1. Geltung

Unter der Website www.capablz.com vermittelt die Kursfreunde GmbH Kurse, Einzelstunden, Workshops etc. aus den Bereichen Musik, Sport, Kunst, Sprache, Forschung, Bildung, Digitales und vieles mehr. Die Kursfreunde GmbH wird hierbei als Handelsvertreterin des jeweiligen Kursanbieters tätig und handelt nicht als Anbieterin des jeweiligen Kurses. Für alle Verträge zwischen dem Kunden und Capablz gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Capablz nicht an.

2. Leistungen und Produkte

2.1. Auf der Capablz-Website stellt die Kursfreunde GmbH verschiedene Angebote Ihrer Partner vor. Der Kunde kann auf der Website die für ihn interessanten (Kurs-) Angebote recherchieren und nach entsprechender Registrierung oder als Gast buchen. Capablz wird hierbei lediglich vermittelnd tätig. Anbieter des ausgewählten Kurses und damit Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich der jeweilige Kursanbieter (Partner).

2.2. Soweit Capablz Gutscheine anbietet, kann der Kunde diesen Gutschein als Zahlungsmittel gegenüber den jeweiligen Kursanbietern (Partnern) einsetzen. Ein Gutschein ist ein auf den Nennbetrag in Euro lautender Gutschein, der den Inhaber berechtigt diesen – je nach Verfügbarkeit – als Zahlungsmittel des auszuwählenden Kurses einzusetzen.

3. Vertragsverhältnis

3.1. Ein Vertragsverhältnis mit Rechten und Pflichten betreffend die Durchführung des Kurses kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Kursanbieter (Partner) zu Stande. Capablz tritt hier lediglich als Vermittler für den jeweiligen Kursanbieter auf und leitet ein Vertragsangebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrages sowie die zu entrichtende Kursgebühr abzüglich einer Vermittlungsprovision an den Kursanbieter (Partner) weiter.

3.2. Bei den auf der Capablz-Website dargestellten Kursen handelt es sich um Angebote des jeweiligen Kursanbieters. Capablz übernimmt keine Gewähr für die vertragsgemäße Erbringung der dargestellten Leistungen durch den Kursanbieter. Capablz erbringt darüber hinaus gegenüber den Kunden keine Beratung im Hinblick auf die Geeignetheit der gebuchten Kurse für die hiermit vom Kunden verfolgten Zwecke. Die jeweiligen Kursanbieter sind nicht Erfüllungsgehilfen von Capablz.

3.3. Der Vertrag mit dem Kursanbieter kommt vorbehaltlich der Regelungen unter Ziffer 4.4. erst zustande, wenn Capablz die Bestellung des Kunden durch eine weitere E-Mail mit Zusendung der Rechnung im Namen des Kursanbieters bestätigt (Vertragsbestätigung).

3.4. Soweit der Kunde Gutscheine von Capablz erwirbt, wird Capablz bezüglich dieses Zahlungsmittels Vertragspartner des Kunden. Der Gutschein kann nur als Zahlungsmittel für die auf der Capablz-Website angebotenen Kurse der Partner eingesetzt werden. Der Vertrag zum Erwerb eines Gutscheins kommt mit Versendung des Gutscheins an den Kunden durch Capablz zu Stande.

4. Buchungsbedingungen

4.1. Der Kunde muss um Zeitpunkt der Buchung mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Eine Buchung für Minderjährige ist nur durch deren gesetzliche Vertreter möglich.

4.2. Bei der Buchung eines Kurses hat der Kunde eigenverantwortlich anhand der Angaben des Kursanbieters festzustellen, ob er im Hinblick auf seinen Gesundheitszustand, seiner Vorkenntnisse und Erfahrungen oder seines Alters in der Lage ist, an dem angebotenen Kurs teilzunehmen. Capablz übernimmt insoweit keine Gewähr für die erfolgreiche Teilnahme an dem jeweiligen Kurs.

4.3. Die auf der Capablz-Website dargestellten Kurse können kurzfristigen Änderungen im Hinblick auf Zeit, Ort und Inhalt des gewählten Kurses unterliegen. Insoweit gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Kursanbieters, wie sie in dessen Profil auf der Capablz-Website hinterlegt sind.

4.4. Die Buchung eines vermittelten Kurses beim Kursanbieter (Partner) wird erst in dem Zeitpunkt verbindlich, zu dem der Preis des Kurses vorbehaltlos und ohne Möglichkeit zur Rückbuchung bzw. –belastung bei Capablz eingegangen ist.

4.5. Die Darstellung der Kurse auf der Capablz-Website stellt kein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

5. Erwerb von Gutscheinen / Rabattcodes

5.1. Capablz bieten Ihren Kunden den Erwerb von Gutscheinen an. Diese Gutscheine können ausschließlich zur Bezahlung der auf der Capablz-Website präsentierten Kurse verwendet werden. Eine Bezahlung weiterer zu erwerbender Gutscheine mit zuvor erworbenen Gutscheinen ist nicht möglich.

5.2. Die Capablz-Gutscheine werden per Mail an, die in dem vom Kunden anzulegenden Profil hinterlegte E-Mail-Adresse versendet und können binnen drei Jahren nach Ausstellungsdatum eingelöst werden. In dem Kundenprofil ist das jeweilige Ablaufdatum und der (Rest-)Wert des Gutscheins einsehbar. Bestellt der Kunde einen Gutschein als Gast, d.h. ohne Registrierung, so ist Capablz im Falle des Verlustes des Gutscheines durch den Kunden nicht verpflichtet, dem Kunden einen entsprechenden Ersatz zu stellen.

5.3. Jeder Gutschein ist nur einmalig einlösbar.

5.4. Capablz behält sich vor, zu Marketingzwecken an registrierte Kunden Rabatte einzuräumen. Diese Rabatte werden dem Kunden gegenüber durch einen entsprechenden Rabattcode gewährt. Pro Kunde ist nur 1 Rabattcode einlösbar. Der eingeräumte Rabatt reduziert den angegeben Preis des jeweiligen Kurses in Höhe des eingeräumten Rabattes.

5.5. Die Gewährung eines Rabattes erfolgt freiwillig durch Capablz. Ein Anspruch auf Barauszahlung des gewährten Rabattes besteht nicht.

5.6. Der Rabattcode ist binnen eines Monats nach Erteilung einzulösen. Nach Ablauf eines Monats verliert der Rabattcode seine Gültigkeit.

6. Stornierungsbedingungen

6.1. Stornierung durch Kursanbieter

Bei einer Stornierung des gebuchten Kurses durch den Anbieter erfolgt eine Erstattung der vollständigen Kursgebühr durch Gutschrift / Überweisung auf das vom Kunden bei der Bezahlung des Kurses angegebene Zahlungsmittel. Dies gilt ebenso bei einer erheblichen Abweichung des Kursinhaltes von den Darstellungen auf der Capablz-Website durch den Kursanbieter.

6.2. Stornierung durch den Kunden

7. Gesetzliches Widerrufsrecht bei Waren und Gutscheinen

7.1. Personen, die ein Rechtsgeschäfts zu Zwecken abschießen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen sind (Verbraucher i.S.d. § 13 BGB), steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kursfreunde GmbH, Tulbeckstr. 39, 80339 München, Tel.: 089 – 23719925, E-Mail: hello@capablz.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

7.2. Ausschluss des Widerrufsrechts.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

7.3. Zur Ausübung eines Widerrufsrechtes können Sie sich des nachstehenden Muster-Widerrufsformulars bedienen:  

Muster-Widerrufsformular:

(wenn Sie den Vertag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück)

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Es gelten - vorbehaltlich offensichtlicher Irrtümer - die jeweils auf der Capablz-Website zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Soweit die auf der Capablz-Website aufgeführten Waren und/oder Dienstleistungen umsatzsteuerpflichtig sind, verstehen sich die Preise als Brutto-Preise, also inklusive der zum Zeitpunkt der Buchung geltenden Umsatzsteuer.

8.2. Von Capablz direkt bezogene Waren (Gutscheine u.ä.) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Capablz.

8.3. Für die Bezahlung stehen dem Kunden die in unserem Angebot angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung.

8.4. Im Falle einer Rückabwicklung wird ein ggf. an den Kunden zu leistender Erstattungsbetrag über das Zahlungsmittel geleistet, über welches der Kunde den Kurs- oder Kaufpreis an Capablz geleistet hat, es sei denn der Kunde benennt Capablz eine alternative Zahlungsmethode zur Rückerstattung.

9. Nutzungsbedingungen Website

9.1. Mit dem Angebot der Capablz-Website ist keine Garantie zur jederzeitigen Verfügbarkeit der Website verbunden.

9.2. Kunden haben die Möglichkeit, auf der Capablz-Website ein Profil (Account) zur Nutzung der Website anzulegen. Hierzu können sich die Kunden unter Vergabe eines Nutzernamens und eines Passwortes registrieren. Das Passwort mindestens 8 Zeichen lang sein. Nutzername und Passwort sind vom Kunden geheim zu halten. Es ist den Kunden nicht gestattet, Ihre Zugangsdaten anderen Personen zur Verfügung zu stellen. Kunden haben sich nach Beendigung der Nutzung der Website ordnungsgemäß auszuloggen und Capablz unverzüglich darüber zu informieren, wenn der Verdacht einer unbefugten Nutzung der Zugangsdaten besteht. Alle erforderlichen Kundenangaben haben wahrheitsgemäß zu erfolgen.

9.3. Capablz behält sich vor, den Zugang zum Kundenaccount jederzeit einzuschränken oder zu sperren. Dies insbesondere im Falle des Verdachtes der nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Website durch den Kunden oder, falls der Kunde einen in sexueller, rassistischer, politischer oder ähnlicher Hinsicht unangemessenen Inhalt auf der Capablz-Website veröffentlicht.

9.4. Es ist dem Kunden untersagt, Inhalte auf der Capablz-Website zu veröffentlichen, die Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder anderweitige Schutzrechte Dritter verletzen. Auch in diesem Fall ist Capablz berechtigt, den Account des Kunden dauerhaft zu sperren.

9.5. Mit der Veröffentlichung von entsprechenden Inhalten auf der Capablz-Website erteilt der Kunde Capablz eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare, nicht-unterlizenzierbare und weltweite Lizenz, die vom Kunden veröffentlichten Inhalte zu verwenden, zu hosten, zu verbreiten und anzuzeigen. Diese Lizenz ist jederzeit durch den Kunden widerruflich. Es steht im pflichtgemäßen Ermessen von Capablz, ob die vom Nutzer zur Veröffentlichung vorgesehen Inhalte auch auf der Capablz-Website veröffentlicht werden. Eine Verpflichtung zur vorherigen Überprüfung derartige Inhalte wird von Capablz gegenüber nicht übernommen. Ansichten und Meinungen, die in diesem Rahmen veröffentlicht werden, sind nicht solche der Kursfreunde GmbH. Die Kursfreunde GmbH macht sich dies auch nicht anderweitig zu eigen.

9.6. Capablz übernimmt für die Inhalte auf eigens erstellten Kursprofilen, für die Seiten von Drittanbietern und auf externen Kursanbieter - Websites keine Haftung, auch wenn die Capablz-Website hierauf verlinkt.

9.7. Inhalte auf Capablz von Capablz-Websites dürfen nicht durch automatisierte Software oder Systeme ausgelesen werden, es sei denn, dies wurde schriftlich im Rahmen einer Lizenz mit der Kursfreunde GmbH vereinbart.

Im gewerblichen Gebrauch muss Capablz bei Wiederverwenden der Inhalte ordnungsgemäß als Quelle angegeben werden.

Verlinkungen zu Capablz.com zu nicht-gewerblichen Zwecken sind immer möglich, soweit diese nicht schädigend sind. Hierzu zählen insbesondere Seiten extremistischer Organisationen oder solcher, die nicht den Standards des guten Geschmacks gerecht werden,

10. Gewährleistung

Bei etwaigen Gewährleistungsansprüchen wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften.

11. Haftung

11.1. Capablz haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Capablz für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet Capablz jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Capablz haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

11.2. Capablz übernimmt keine Haftung für Distributes Denial of Service Angriffe, Computerviren oder andere schädliche Materialien. Für die inhaltliche Richtigkeit der Angaben zu den angegebenen Kursen haftet ausschließlich der jeweilige Kursanbieter.

11.3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

12. Online-Streitbeilegung gem. Art 14 Abs. 1 ODR-Verordnung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Capablz nicht verpflichtet. Capablz nimmt an Streitbeilegungsverfahren nicht teil.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

13.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt: Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

13.3. Gegenüber Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt: Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von Capablz in München. Capablz ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, am Sitz des Kunden zu klagen.

13.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Partnervertrag

Zwischen

der Kursfreunde GmbH, Tulbeckstr. 39, 80339 München (nachfolgend auch „Capablz“ genannt)

und

[…] (nachfolgend „Partner“ oder „Kursanbieter“ genannt)

Präambel

Capablz unterhält unter der Adresse www.capablz.com eine Online-Plattform zur Vermittlung von Kursen. Dabei werden diese Kurse interessierten Personen in den Bereichen Musik, Sport, Kunst, Sprache, Forschung, Bildung, Digitales und vielem mehr vorgestellt. Die Kunden können die Kurse des Partners über die Plattform direkt buchen und bezahlen.

Dem Partner bieten Capablz die Möglichkeit, sich auf dem Portal zu präsentieren und ihn einfach und unkompliziert mit Teilnehmern zusammenzuführen. Capablz wird hierbei als Handelsvertreter für den Partner tätig und übernimmt für den Partner die Online-Abwicklung der Buchung inklusive der Bezahlung. Auf Wunsch erbringt Capablz Dienstleistungen, die ggf. gesondert zu vereinbaren sind.

Zur Regelung ihrer gemeinsamen und erfolgreichen Zusammenarbeit schließen die Parteien folgende Vereinbarung:

1. Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages

Capablz betreibt eine IT-Plattform, über die Kursanbieter ihre Kurse vermarkten und Buchungen inklusive Bezahlung abwickeln können. Dabei sind Capablz vertraglich mit einer Vielzahl von Kursanbietern verbunden und bieten interessierten Kunden die Möglichkeit zur Buchung und Bezahlung von Kursen aus einem breiten Spektrum an Bildungs- und Freizeitangeboten, insbesondere für Familien.

1.1. Capablz ist als selbstständiger Handelsvertreter auf Grundlage der §§ 84 ff. HGB für den Partner tätig und ständig damit beauftragt, für den Partner vermittelnd tätig zu sein. Capablz unterliegt hierbei abgesehen von den zwingend notwendigen Angaben des zu vermittelnden Kurses keinerlei Vorgaben des Partners und ist in zeitlicher und örtlicher Hinsicht bei der Erbringung seiner Vermittlungsleistung frei.

1.2. Capablz ist es gestattet, auch für andere Anbieter, die gegebenenfalls in zeitlicher, örtlicher oder tatsächlicher Hinsicht im Wettbewerb zum Partner stehen, vermittelnd tätig zu werden. Capablz wird insoweit als Mehrfachvertreter tätig. Eine Exklusivität für den Bereich der vom Partner angebotenen Kurse wird ausdrücklich nicht vereinbart. Unberührt bleibt gleichwohl die Verpflichtung von Capablz, die Interessen des Partners im Rahmen ihrer Tätigkeit umfassend zu wahren.

1.3. Dem Partner bleibt es grundsätzlich gestattet, seine Kurse auch direkt oder über andere Vertriebswege an interessierte Kunden zu vermarkten. Nähere Einzelheiten hierzu regelt Ziffer 3.1. dieser Vereinbarung.

1.4. Paketwahl, Registrierung, Testphase und Vertragsschluss

1.4.1 Vor Nutzung des Anbieter-Portals wählt der Partner eines der verfügbaren Pakete (drei Bundles oder Enterprise). Es gelten die jeweils ausgewiesenen Leistungsumfänge und Konditionen.

1.4.2. Für die Nutzung des Anbieter-Portals ist eine Registrierung mit gültiger E-Mail-Adresse sowie die Angabe der im Onboarding abgefragten Pflichtdaten erforderlich. Der Zugang ist nicht übertragbar; der Partner hat die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

1.4.3. Mit Erstellung des Partnerprofils beginnt eine 7-tägige, kostenfreie Testphase. Während der Testphase fallen keine Entgelte an. Sofern der Partner den Zugang nicht bis zum Ablauf der Testphase kündigt bzw. deaktiviert, gilt das gewählte Paket ab dem Folgetag als kostenpflichtig fortgeführt; der Vertrag wird damit verbindlich. Der Abrechnungszeitraum beginnt am Tag nach Ablauf der Testphase. Rechnungen werden regelmäßig zum Monatsende in Textform bereitgestellt/übermittelt. Eine Kündigung/Deaktivierung ist jederzeit bis zum Ablauf der Testphase über den Anbieter-Account möglich; in diesem Fall endet der Zugang mit Ablauf der Testphase ohne Kosten.

1.4.4. Bei monatlicher Buchung beträgt die Mindestvertragslaufzeit ein (1) Monat; bei jährlicher Buchung beträgt sie zwölf (12) Monate. Einzelheiten zu Verlängerung und Kündigung ergeben sich aus Ziffer 5 „Vertragslaufzeit“.

1.4.5. Capablz schließt Verträge mit Partnern grundsätzlich nur, wenn die handelnde Person das 18. Lebensjahr vollendet hat. Ist die handelnde Person zwischen 13 und 18 Jahren alt, hängt die Wirksamkeit ihrer Willenserklärung vom Einverständnis des gesetzlichen Vertreters ab. Diese Genehmigung ist in Textform (z. B. per E-Mail oder Fax) spätestens binnen zwei Wochen nach Erstellung des Partner-Accounts zu erteilen. Geht die Genehmigung nicht fristgerecht ein, kommt kein Vertragsverhältnis zustande.

1.4.6. Für Enterprise-Vereinbarungen bzw. individuell schriftlich vereinbarte Konditionen gilt: Diese gehen den vorliegenden AGB vor.

2. Rechtsstellung von Capablz

Capablz wird als Handelsvertreter unter Berücksichtigung der handelsrechtlichen Vorgaben und der nachstehenden vertraglichen Regelungen für den Partner tätig.

2.1. Capablz präsentiert die vom Partner angebotenen Kurse auf der im Internet unter der Adresse www.capablz.com erreichbaren Plattform.

Hierzu stellen Capablz dem Partner einen elektronischen, passwortgeschützten Zugang zur Pflege und Eingabe der relevanten Kursdaten auf der Plattform zur Verfügung.

Der Partner ist gemäß Ziffer 3.1. allein für die Inhalte seiner Angebotsseiten verantwortlich, einschließlich Impressum und ggf. eigener AGB. Abweichungen gelten nur, wenn gesondert vereinbart. Der Partner pflegt sämtliche Inhalte selbstständig über das Anbieter-Portal ein. In begründeten Sonderfällen kann Capablz das bloße Übertragen der vom Partner bereitgestellten Daten unterstützen; die inhaltliche Verantwortung (Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit) verbleibt beim Partner. Nach Veröffentlichung hat der Partner die Angaben unverzüglich zu prüfen und erforderliche Änderungen/Korrekturen im Portal vorzunehmen.

2.2. Capablz vermitteln so unter Heranziehung der ihnen vom Partner überlassenen Informationen (Art des Angebotes, Ort der Durchführung des Kurses, Dauer des jeweiligen Kurses, Teilnehmerzahl etc.) Verträge mit potenziellen Kunden. Hierbei werden von Capablz die vom Partner festgesetzten Preise und Teilnahmebedingungen beachtet.

Capablz nimmt eine formale Prüfung eingehender Buchungen vor (Vollständigkeit/Offensichtliches) und leitet sie - vorbehaltlich erfüllter Teilnahmevoraussetzungen - unverzüglich an den Partner weiter. Capablz ist als Abschlussvermittler tätig und vom Partner umfassend bevollmächtigt, Verträge über die angebotenen Kurse zu vermitteln.

Capablz ist nach vorheriger Einwilligung des Partners (Textform ausrechend) berechtigt, zur Erfüllung einzelner Aufgaben Dritte einzuschalten. Capablz stellt sicher, dass die Pflichten aus diesem Vertrag auch von den eingeschalteten Dritten eingehalten werden.

2.3. Capablz erhält für die Vermittlung von Vertragsabschlüssen zwischen Kunden und Partner eine ausschließlich erfolgsabhängige Vermittlungsprovision; Höhe und Abrechnung richten sich nach Ziffer 4. Daneben schuldet der Partner für das gewählte Paket ein monatliches Grundentgelt gemäß Ziffer 4. Die erfolgsabhängige Provision fällt zusätzlich für jede über die Plattform vermittelte Buchung an; individuelle Enterprise-Konditionen bleiben unberührt.

2.4. Capablz zieht die vom Partner festgelegte Kursgebühr über geeignete Online-Zahlungsdienste ein und kehrt sie - abzüglich der vertraglich vereinbarten Vermittlungsprovision sowie ggf. anfallender Zahlungsdienstgebühren - auf die vom Partner benannte Bankverbindung aus; Höhe, Fälligkeit und Abrechnung richten sich nach Ziffer 4.

Erfolgt die Kursleistung nicht oder macht der Kunde Widerruf/Rücktritt nach den anwendbaren Stornoregeln geltend (siehe Ziffer 3.7.), erstattet Capablz die Kursgebühr an den Kunden. Der Betrag wird im nächsten Abrechnungslauf verrechnet; bereits ausgezahlte Summen werden rückbelastet. Provision und ggf. Gebühren werden entsprechend korrigiert (siehe Ziffer 4).

2.5. Nach der Buchung durch den Kunden erhalten sowohl der Partner als auch der Kunde eine automatisch generierte Buchungsbestätigung samt Rechnung von der Plattform. Capablz übernimmt damit im Namen des Partners die Abrechnung der Kursgebühren gegenüber dem Kunden. Hierfür vergibt Capablz in Abstimmung mit dem Partner eindeutig zuordenbare Rechnungsnummer und stellt dem Partner eine Abschrift der Rechnung per E-Mail zur Verfügung.

Die Abrechnung der eingezogenen Kursgebühren gegenüber dem Partner erfolgt monatlich, jeweils zum 20. eines jeden Monats und umfasst alle Buchungen bis zum 15. eines jeden Monats. Im Zuge der Abrechnung werden die wechselseitigen Ansprüche der Vertragspartner gegeneinander saldiert und ein sich gegebenenfalls ergebendes Guthaben zu Gunsten des Partners auf die von ihm angegebene Bankverbindung zur Anweisung gebracht. Das Guthaben des Partners ist binnen 5 Tagen nach Abrechnung hierüber zur Zahlung fällig.

Ein sich nach Saldierung der wechselseitigen Ansprüche ergebender Betrag zu Gunsten von Capablz ist binnen 14 Tagen vom Partner durch Überweisung auf eine von Capablz zu benennende Bankverbindung auszugleichen.

2.6. Als Nutzerinhalte gelten alle von Nutzern der Plattform eingestellten Inhalte (insbesondere Partner-Inhalte wie Kursbeschreibungen, Bilder und Preise). Diese Inhalte sind öffentlich einsehbar. Capablz ist dafür nicht verantwortlich und macht sie sich nicht zu eigen; geäußerte Meinungen liegen allein beim jeweiligen Nutzer/Partner.

Capablz kontrolliert Nutzerinhalte grundsätzlich nicht, ist jedoch berechtigt (nicht verpflichtet), Inhalte zu prüfen, zu bearbeiten, die Veröffentlichung abzulehnen, zu entfernen oder zu überwachen. Wir bemühen uns, nach der Liveschaltung stichprobenartig zu prüfen; eine Gewähr/Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit wird nicht übernommen. Erforderliche weitergehende Löschungen/Anträge (z. B. bei Suchmaschinen) sind vom jeweiligen Nutzer/Partner eigenverantwortlich vorzunehmen.

Capablz darf Inhalte zum Zwecke der Prüfung möglicher Rechtsverstöße an Dritte übermitteln und unangemessene Inhalte löschen oder deren Veröffentlichung ablehnen.

3. Rechtsstellung des Partners

Der Partner hat gegenüber Capablz die handelsrechtliche Stellung eines Unternehmers. Mit den nachstehenden Regelungen sollen die Rechte und Pflichten des Partners - soweit gesetzlich möglich - abschließend geregelt werden.

3.1. Der Partner erhält die Möglichkeit, seine Kursangebote über die Plattform von Capablz zu bewerben.

Hierzu wird der Partner mindestens folgende Angaben über den ihm elektronisch erteilten Zugang auf der Plattform hinterlegen:

Der Partner stellt vor Hinterlegung der relevanten Kursdaten auf der Plattform sicher, dass alle Voraussetzungen für die Durchführung, wie z.B. die Verfügbarkeit des von ihm angegebenen Kursortes zu den angegebenen Terminen, geschaffen sind. Die Schaffung der Voraussetzungen, wie z.B. etwaige Kursortbuchungen, übernimmt ausschließlich der Partner in eigener Verantwortung.

Der Partner ist darüber hinaus verpflichtet, die angegebene Anzahl der buchbaren Kursplätze vor- und ggf. freizuhalten. Reduziert sich die Anzahl der buchbaren Plätze, so hat der Partner dies gegenüber Capablz unverzüglich anzuzeigen und ggf. die Angaben in dem Portal anzupassen.

Der Partner wird bei Präsentation seines Kurses auf capablz.com jedenfalls den günstigsten Preis angeben. Es ist dem Partner nicht gestattet, gegenüber Kunden einen günstigeren Preis, als den unter capablz.com präsentierten, zur Abrechnung zu bringen.

Bei einem Verstoß ist der Kursanbieter verpflichtet, dem Kunden, der über die Plattform zu einem höheren Preis gebucht hat, die Differenz zu erstatten. Die Provision bleibt von der Preisänderung unberührt. Erfolgt die Erstattung über Capablz, fallen die Transaktionsgebühren des Zahlungsanbieters sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 % an; diese Kosten trägt der Kursanbieter.

3.2. Der Partner ist verpflichtet, den Kurs nach den von ihm vorgenommenen Angaben gemäß Ziffer 3.1 dieser Vereinbarung durchzuführen. Sollte der Partner den Umfang der Leistung nach bereits bestehenden Buchungen bspw. im Hinblick auf Ort, Länge/Dauer, Betreuungsschlüssel, Methodik oder verwendete Materialien reduzieren oder ändern, ist er verpflichtet mit den Kunden, die bereits gebucht haben, in Kontakt zu treten und ihr Einverständnis zu dieser Vertragsänderung einzuholen. Sollte der Kunde nicht einverstanden sein, ist der Kursanbieter verpflichtet, einen alternativen Termin mit inhaltlich gleichwertigem Angebot anzubieten. Nimmt der Kunde diesen Termin nicht an oder kann ihn nicht wahrnehmen, ist die Kursgebühr zurückzuerstatten; es gelten die Stornierungsregelungen wie bei einer Stornierung durch den Kursanbieter (siehe Ziffer 3.7).

3.3. Der Partner verpflichtet sich, die Zugangsdaten zur Eingabe und Pflege der von ihm unter capablz.com gemachten Angaben streng vertraulich zu behandeln und keinem Dritten Zugang durch Zurverfügungstellung der ihm erteilten Zugangsdaten zur Plattform zu gewähren.

3.4. Zur Sicherstellung einer hohen Qualität der angebotenen Kurse verpflichtet sich der Partner weiter bei der Konzeption und Durchführung des jeweiligen Kurses die zur ordentlichen Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen erforderliche Sorgfalt an den Tag zu legen. Dies umfasst vor allem die Einhaltung etwaiger Verkehrssicherungs- und Aufsichtspflichten gegenüber Minderjährigen. Der Partner wird zur Erfüllung seiner gegenüber den Kunden zu erbringenden Verpflichtungen keine Personen einsetzen, die zur Betreuung Minderjähriger offensichtlich nicht geeignet scheinen.

In Anbetracht der Tatsache, dass sich das auf der Plattform capalz.com dargestellte Kursangebot insbesondere an die besonders sensible Zielgruppe junger Familien richtet, wird der Partner besondere Sorgfalt bei der Auswahl der Kursleiter bzw. des Kurspersonals walten lassen.

Im Verdachtsfall ist der Partner auf Verlangen von Capablz verpflichtet, binnen einer angemessenen Frist ein polizeiliches Führungszeugnis derjenigen Personen vorzulegen, welche in die Durchführung der Kurse eingebunden sind.

3.5. Der Partner wird etwaige Kundenbeschwerden in Bezug auf seine Person oder die von ihm erbrachten Leistungen unverzüglich an Capablz weiterleiten und verpflichtet sich in Abstimmung mit Capablz, sich angemessen und in einem Zeitraum von max. 3 Tagen in Form einer an den Kunden gerichteten Antwort um die jeweilige Kundenbeschwerde zu kümmern.

Der Partner wird Capablz über jede Korrespondenz mit dem Kunden im Zusammenhang mit der Beschwerde in Kenntnis setzen und Capablz generell über den Fortschritt und den Status der Beschwerde informiert halten.

3.6. Der Partner erhält von Capablz regelmäßige Abrechnungen über die eingezogenen Kursgebühren gemäß Ziffer 2.4 dieser Vereinbarung. Der Partner wird die ihm erteilten Abrechnungen spätestens drei Tage nach Erhalt überprüfen und Capablz mittels einfacher E-Mail mitteilen, ob und inwieweit Einverständnis mit der Abrechnung besteht. Auf gesondertes Verlangen von Capablz ist der Partner verpflichtet, die ihm erteilten Abrechnungen auf ihre rechnerische Richtigkeit zu überprüfen und den sich hiernach ergebenden Saldo anzuerkennen.

Die Parteien verständigen sich bereits heute darauf, dass der Bestätigungsmail des Partners im Verhältnis untereinander die Qualität einer vom Partner als Unternehmer an Capablz als Handelsvertreter zu leistenden Provisionsabrechnung im Sinne des § 87c HGB zuerkannt wird.

Im Falle von Einwendungen gegen die erteilte Abrechnung hat der Partner diese ebenfalls binnen drei Tagen in Textform gegenüber Capablz geltend zu machen.

Um im Namen und auf Rechnung des Partners die Kurse gegenüber den Kunden abrechnen zu können, verpflichtet sich der Partner, Capablz die hierfür notwendigen Informationen, wie beispielsweise Steuernummer, USt-Identifikationsnummer etc. zur Verfügung zu stellen.

3.7. Für Umbuchungen, Stornierungen und Erstattungen gelten vorrangig die AGB des Partners; der Partner entscheidet über das Ob und die Höhe einer Erstattung. Nimmt der Kunde eine Stornierung vor, zieht Capablz vom an den Kunden auszukehrenden Erstattungsbetrag pauschal 5 % für administrativen Aufwand einschließlich nicht erstattungsfähiger Zahlungsanbietergebühren ab. Storniert der Partner den Kurs, erhält der Kunde den vollen Kursbetrag; die in diesem Zusammenhang anfallende 5 %-Pauschale trägt der Partner. Bereits abgerechnete Beträge werden als Saldo im nächsten Abrechnungszyklus zwischen Capablz und dem Partner verrechnet.

3.8. Der Partner ist grundsätzlich verpflichtet, die ihm von Capablz vermittelten Vertragsangebote (Buchungen) anzunehmen. Kann oder will der Partner ausnahmsweise nicht annehmen bzw. muss er einen Kurs absagen, storniert er die betreffende Buchung unverzüglich im Capablz-System (Anbieterbereich). Eine solche Absage gilt als anbieterseitige Stornierung im Sinne der Ziffer 3.7; der Kunde erhält den vollen Kursbetrag erstattet, und Capablz behält eine einmalige Pauschale in Höhe von 5 % des ursprünglichen Kursbetrags gemäß Ziffer 3.7 ein. Der Partner prüft nach Möglichkeit, ob ein Ausweichtermin angeboten werden kann. Dieselben Bedingungen gelten, wenn ein Kurs aufgrund nicht erreichter, in der Kursbeschreibung vorab ausdrücklich genannter Mindestteilnehmerzahl nicht durchgeführt werden kann; auch in diesem Fall findet die Pauschale von 5 % Anwendung.

3.9. Der Partner ist bei Erstellung seines Partner-Accounts verpflichtet, sämtliche Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Änderungen wesentlicher Daten (insb. Name/Firma, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer) sind Capablz unverzüglich, spätestens binnen einer Woche nach Änderung, mitzuteilen und im Anbieterbereich zu aktualisieren.

Die Bankverbindung teilt der Partner spätestens bei Erstellung der ersten Abrechnung nach Ablauf der Testphase über den Anbieterbereich mit; spätere Änderungen der Bankverbindung sind Capablz ebenfalls unverzüglich mitzuteilen.

Stellt der Partner einen Missbrauch seiner Zugangsdaten fest, hat er Capablz hierüber umgehend zu informieren.

3.10. Für die Einhaltung steuerlicher, sozialversicherungsrechtlicher, datenschutzrechtlicher oder sonstiger behördlichen Verpflichtungen hat der Partner eigenverantwortlich Sorge zu tragen. Gleiches gilt für einen etwaigen Versicherungsschutz im Rahmen der von ihm angebotenen Kurse. Etwaig vereinnahmte Umsatzsteuern sind vom Partner an den Fiskus abzuführen.

3.11. Soweit der Partner Inhalte auf der Plattform veröffentlicht, sichert er zu, dass er über alle erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung an diesen Inhalten verfügt. Darüber hinaus versichert der Partner, dass er die von ihm veröffentlichten Inhalte keinerlei Rechte Dritter, wie beispielsweise Urheber- oder Markenrechte, Warenzeichen oder andere Immaterialgüterrechte, verletzen.

Im Falle der Inanspruchnahme von Capablz durch Dritte, die eine Verletzung der vorgenannten Schutzrechte aufgrund der vom Partner in das Portal eingestellten Inhalten geltend machen, ist der Partner verpflichtet, Capablz im Falle der Geltendmachung von Schadensersatz- oder Folgeansprüchen freizuhalten.

3.12. Der Partner behält alle Rechte an seinen Inhalten. Er räumt Capablz eine unentgeltliche, einfache (nicht ausschließliche), weltweite und zeitlich unbeschränkte Lizenz ein, diese zum Betrieb und zur Vermarktung der Angebote zu nutzen, insbesondere zu veröffentlichen, vervielfältigen, bearbeiten (einschließlich Formatierung/Kürzung), übersetzen und öffentlich zugänglich zu machen; eine Unterlizenzierung an von Capablz beauftragte Dienstleister zu diesen Zwecken ist zulässig.

Auf Wunsch bindet Capablz das Buchungstool auf der Webseite des Partners ein. Der Partner erteilt hierfür die erforderlichen Zugriffsrechte sowie die Berechtigung zur Verarbeitung der hierfür notwendigen Daten (insbesondere Kunden-, Kurs-, Termin- und Buchungsdaten) und stellt sicher, dass alle erforderlichen Rechte/Einwilligungen vorliegen.

Bei Vertragsende entfernt Capablz Partner-Inhalte im zumutbaren Umfang; gesetzliche Aufbewahrungspflichten sowie Inhalte bei Dritten/Caches bleiben unberührt.

4. Provisionspflichtige Geschäfte

Für die Vermittlung von Kunden schuldet der Partner Capablz eine ausschließlich erfolgsabhängige Vermittlungsprovision nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.

4.1. Ein Kursteilnehmer, der dem Partner erst auf Vermittlung von Capablz bekannt geworden ist, gilt als Neukunde. Kommt auf Vermittlung von Capablz ein Vertrag mit einem Kunden zustande, der dem Partner bereits vor Abschluss dieser Vereinbarung bekannt war, gilt dieser Kunde als Bestandskunde. Für die Vermittlung beider Kunden erhält Capablz eine Provision des vom Partner angegebenen Kurspreises. Genaue Spezifikationen werden im Kursanbieterprofil im Menü Vertragskonditionen hinterlegt und definiert.

Gleiches gilt bei Folgebuchungen eines nach der vorstehenden Definition geltenden Neu- oder Bestandskunden über Capablz.

Capablz ist berechtigt, die Vermittlungsprovision von dem eingezogenen Kurspreis abzuziehen und einzubehalten.

4.2. Widerruft der Kunde seine zum Vertragsabschluss mit dem Partner abgegebene Willenserklärung bzw. tritt er von der Buchung zurück, erstattet Capablz dem Kunden die bereits geleistete Kursgebühr nach Maßgabe der in Ziffer 3.7 geregelten Stornierungsbedingungen; wird ein Kurs durch den Partner storniert oder aus sonstigen, vom Partner zu vertretenden Gründen nicht durchgeführt, gelten die Regelungen in Ziffern 3.7 und 3.8. Sagt der Partner einen Kurs allein wegen Nichterreichens der in der Kursbeschreibung vorab ausdrücklich angegebenen Mindestteilnehmerzahl ab, gelten die Regelungen der Ziffern 3.7 und 3.8 entsprechend. Wiederholte kurzfristige Absagen von Kursen durch den Partner („kurzfristig“ = Absage weniger als 72 Stunden vor Kursbeginn) stellen eine wesentliche Vertragsverletzung dar und berechtigen Capablz zur außerordentlichen Kündigung; siehe Ziffer 5.3.

4.3. Eine Aufrechnung mit eigenen Forderungen des Partners gegen Forderungen von Capablz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Forderungen, mit welchen der Partner die Aufrechnung erklärt, sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

5. Vertragslaufzeit

Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Brief oder E-Mail).

5.1. Monatsvertrag
Der Partner kann einen Monatsvertrag abschließen. Die Erstlaufzeit beträgt einen Monat ab Vertragsbeginn. Der Monatsvertrag verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Monat, sofern der Partner spätestens am letzten Kalendertag des laufenden Monats zum Monatsende schriftlich kündigt. Maßgeblich ist der Zugang der Kündigungserklärung bei Capablz.

5.2. Jahresvertrag
Alternativ kann der Partner einen Jahresvertrag mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Vertragsbeginn abschließen. Der Jahresvertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern der Partner nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der jeweiligen 12-Monats-Periode schriftlich kündigt. Eine ordentliche Kündigung ist jederzeit möglich, wirkt jedoch erst zum Ende der laufenden 12-Monats-Periode. Bis dahin bleibt die Vergütung geschuldet; im Voraus gezahlte Entgelte werden nicht (anteilig) erstattet.

Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

6. Haftung

6.1. Ansprüche des Partners auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Partners aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Capablz, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

6.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften Capablz nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Partners aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6.3. Die Einschränkungen unter Ziffer 6.1. und 6.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Capablz, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

6.4. Die sich aus Ziffer 6.1. und 6.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Capablz einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Capablz und der Partner eine Vereinbarung über die Beschaffenheit einer Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7. Vertraulichkeit

Beide Seiten werden den Inhalt dieses Vertrages und seiner Anlagen vertraulich behandeln. Ausgenommen hiervon ist die Bekanntgabe an Personen, die einer gesetzlichen Verschwiegenheitsverpflichtung unterliegen, soweit diese Bekanntgabe zu ordnungsgemäßer Betriebsführung oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen erforderlich ist.

Der Partner hat Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von Capablz, die ihm während der Vertragslaufzeit anvertraut worden oder bekannt geworden sind, auch nach Beendigung des Vertrages zu wahren. Der Partner wird sicherstellen, dass die vorgenannten Geheimhaltungsverpflichtungen auch von seinen Angestellten, Hilfspersonen oder Dritten, denen sich der Partner zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen bedient, eingehalten werden.

8. Änderungen und Anpassungen der Nutzungsbedingungen

Capablz dürfen diese Vertragsbedingungen nach eigenem, pflichtgemäßem Ermessen anpassen (z.B. bei Einführung neuer Funktionen), sofern der Partner dem zustimmt bzw. die Zustimmung nach den Bestimmungen als erteilt gilt.

Bei Änderungen der Nutzungsbedingungen teilen Capablz dem Partner die Änderungen mindestens 4 Wochen vor dem Inkrafttreten in Textform (z.B. E-Mail) mit. Widerspricht der Partner dieser Änderung nicht innerhalb der 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, so gilt die Zustimmung des Partners als erteilt. Hierauf weisen Capablz den Partner noch einmal besonders im Rahmen der Änderungsmitteilung hin.

9. Übertragbarkeit

Der Partner kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Capablz auf Dritte übertragen.

10. Rechtswahl und Gerichtsstand

Für den vorliegenden Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Die Vertragsparteien vereinbaren für alle aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehende Streitigkeiten, soweit gesetzlich zulässig, die ausschließliche Zuständigkeit des LG München I.

11. Datenschutz

Der Partner ist verpflichtet, sämtliche relevanten Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere nach BDSG und DS-GVO, eigenverantwortlich zu prüfen und einzuhalten und wird Capablz im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte wegen eines schuldhaften Verstoßes gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen von etwaigen Ansprüchen freihalten.

Ein Verstoß gegen die datenschutzrechtlichen Bestimmungen stellt eine wesentliche Vertragsverletzung dar, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt.

Nähere Einzelheiten zum Datenschutz werden in der Datenschutzerklärung geregelt.

12. Salvatorische Klausel

Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages werden die Parteien eine der unwirksamen Regelung möglichst nahekommende Ersatzregelung treffen.

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages lässt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

Eine unwirksame Bestimmung wird automatisch durch diejenige wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Vereinbarung am nächsten kommt.